Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

I.Allgemeines
Für die Ausführungen von Bestellungen von elektronischen Medien (CD-ROMs, DVDs), sowie Büchern und anderen Printprodukten gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle Änderungen, Ergänzungen oder widersprechende Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Mit der Bestellung werden diese AGB anerkannt. An Publikationen auf elektronischen Medien (CD-ROMs, DVDs, usw.) kann kein Eigentum, sondern nur ein Nutzungsrecht erworben werden für die nichtkommerzielle Nutzung. Dies gilt auch für digitale Bilder, Fotos (auch auf Postkarten) und Filme. Es gilt das deutsche Urheberrecht.

II.Angebot, Lieferung und Frist
1.Das Angebot ist freibleibend. Es besteht kein Lieferzwang. Bestellungen können ohne Angabe von
Gründen abgelehnt werden. Zwischenverkauf vorbehalten.
2.Bestellungen werden innerhalb von ein bis drei Tagen ausgeführt.
3.Die Lieferfrist verlängert sich bei Maßnahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z.B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichen Einfluß sind. Dies gilt auch wenn die Umstände bei Unterlieferern eintreten. Die Lieferfrist verändert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse.
4.Teillieferungen sind innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.
5.Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Die Lieferung erfolgt in der Regel per Post.
6.Lieferungen an Kunden aus EU- und Nicht-EU-Ländern erfolgen steuerfrei gem. §19 UStG.

III.Annullierungskosten
Tritt der Besteller unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, können wir unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

IV.Abnahme und Gefahrenübergang
Der Besteller ist verpflichtet, den Liefergegenstand anzunehmen. Die Gefahr geht mit der Annahme des Liefergegenstandes auf den Besteller über. Erklärt der Besteller, er werde den Liefergegenstand nicht annehmen, so geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes im Zeitpunkt der Verweigerung auf den Besteller über.

V.Widerrufs- und Rückgaberecht
1.Das Widerrufs- und Rückgaberecht gilt nur für Lieferungen innerhalb Deutschlands an Verbraucher.
2.Der Verbraucher innerhalb Deutschlands hat das Recht bestellte Waren ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurück zu geben. Dies gilt nicht für CD-ROMs und DVDs, außer bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.
3.Rücksendungen erfolgen auf Gefahr des Bestellers. Rücksendungen bis zu einem Bestellwert von Euro 40,- sind freizumachen. Unfrankierte Sendungen werden nicht angenommen.
4.Falls der Besteller den Kaufpreis bereits ganz oder teilweise bezahlt hat, wird dieser sofort wieder erstattet. Der Besteller ist verpflichtet die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen, wenn er eine Verschlechterung, den Untergang der Ware oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat.

VI.Preise und Preisänderungen
1.Preise ohne Umsatzsteuerausweis gem. §19 UStG. Versandkostenfreier Versand im Inland/Festland. Bei privaten Erstbestellern können zusätzlich Nachnahmekosten entstehen. Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung die Löhne, die Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend der Kostensteigerungen zu erhöhen. Der Besteller ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.
Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, sind Preisänderungen gemäß der vorgenannten Regelung zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Liefertermin mehr als sechs Wochen liegen.

VII.Gewährleistung
1.Wir übernehmen in der folgenden Weise die Haftung für Mängel an den Liefergegenständen:
a) Während eines Zeitraumes von zwei Jahren nach Übernahme des Liefergegenstandes hat der Besteller Anspruch auf Beseitigung von Fehlern (Nachbesserung). Können wir einen unserer Gewährleistungspflicht unterliegenden Fehler nicht beseitigen oder sind für den Besteller weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, so kann der Besteller anstelle von Nachbesserung Rücktritt oder Minderung und Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
b) Natürlicher Verschleiß ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen.
2.Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haften wir nur in den Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

VIII.Eigentumsvorbehalt
1.Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur Zahlung vor.
2.Bei vertragswidrigen Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.

IX.Haftung aus Delikt
Schadensersatzansprüche aus Delikt sind ausgeschlossen, es sei denn der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auch bei Handlungen unserer Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.

X.Zahlungsbedingungen
1.Die Lieferung erfolgt gegen Rechnung, die sofort zahlbar ist oder nach schriftlicher Vereinbarung
mit 14 Tage Zahlungsziel. Lieferung gegen Vorausrechnung bleibt vorbehalten.
2.Erstbestellungen von Einzelpersonen nur gegen Vorkasse oder Nachnahme.
3.Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug und spesenfrei zahlbar für den Empfänger auf das angegebene Bankkonto.
4.Verzugszinsen berechnen wir mit 5% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank.
5.Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von uns nicht anerkannten Gegenansprüche des Bestellers nicht statthaft, ebensowenig die Aufrechnung mit solchen.

XI.Erfüllungsort und Gerichtsstand
1.Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bremen.
2.Bei allen sich aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptwohnsitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
3.Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.

XII.Anwendbares Recht
Der Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen deutschem Recht, wie es für Inlandsgeschäfte gilt, unter Ausschluß der Bestimmungen über den internationalen Kauf.

XIII.Datenschutz
Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden per EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

XIV.Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Unsere E-Mail-Adresse lautet cp.mail at claus-paegelow.de
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil zu nehmen.

XV.Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.

zurück